Weitsicht ist angeblich eine politische Tugend. Die St.Galler Kantonspolitik beweist jedoch mit schöner Regelmässigkeit, dass sie an starker Kurzsichtigkeit leidet, auch wenn das je nach Parteibrille anders aussehen mag.
Ein weitsichtiges Projekt ist auch die geplante neue Stadt- und Kantonsbibliothek in St.Gallen. Gestern gab die St.Galler Regierung bekannt, das Projekt im Herzen der Alstadt um «maximal drei Jahre» zu verschieben. Dies, weil trotz Redimensionierung und Kostensenkung nach Kritik aus bürgerlichen Kreisen die erforderliche Mehrheit für die Vorlage aktuell im Kantonsrat nicht gegeben wäre. Der Fokus der politischen Debatte liege stark beim Thema Sparen, heisst es in der Mitteilung. Die Regierung erachte es deshalb nicht als opportun, das Projekt in den politischen Prozess zu geben, solange absehbar sei, dass es im Parlament und an der Urne keine Mehrheit finden dürfte.
Man kann nun darüber diskutieren, ob dieser Entscheid weit- oder kurzsichtig ist. Vermutlich ist er mittelsichtig. Denn letztlich ist es der verzweifelte Versuch, die neue Bibliothek – die notabene einem Auftrag im Bibliotheksgesetz entspricht – vor dem frühzeitigen Abschuss im Kantonsparlament zu bewahren. Die vorläufige Kapitulation vor der bürgerlichen Sparwut, gepaart mit einem immer grösser werdenden Stadt-Land-Graben, ist jedoch ein besorgniserregendes Signal der Hilflosigkeit.
Es wäre wohl besser gewesen, aus Überzeugung für das Projekt die politische und öffentliche Debatte jetzt zu führen. Denn die Hoffnung, dass die neue Bibliothek in drei Jahren bessere Chancen haben wird, ist gering. Das vom Kantonsrat aufgeblähte und Ende 2025 beschlossene Sparpaket läuft bis 2028. Selbst wenn sich die Kantonsfinanzen bis dann erholt haben werden, dürfte der Bau im bürgerlich dominierten Kantonsrat weiterhin einen schweren Stand haben. Die Staatskanzlei schreibt richtigerweise, dass für diese Investition die Finanzen auf kantonaler und städtischer Ebene schon jetzt vorhanden wären. Aber der Wille offenbar nicht. Und dass sich die Kräfteverhältnisse bei den Wahlen in zwei Jahren entscheidend verändern, ist nicht realistisch.
Gerade in Zeiten, in denen Desinformation auf allen möglichen Kanälen grassiert und rechte Parteien die Meinungsvielfalt gezielt schwächen wollen, wäre ein starkes Bibliothekswesen mit einer modernen Open Library in der Kantonshauptstadt unabdingbar. Und apropos Meinungsvielfalt und Demokratie: Die zunehmende Kurzsichtigkeit zeigt sich auch, wenn man sieht, welche Kreise die SRG-Halbierungsinitiative unterstützen. Mit oder ohne Brille: Augen auf bei den nächsten Wahlen!
An dieser Stelle möchten wir für den unsensiblen Sprachgebrauch in der letzten Wochenschau um Entschuldigung bitten und uns von jeglichen entschmenschlichenden Vergleichen mit Würmern oder Ungeziefer distanzieren. Auch im Sinne des Tierwohls.
