Saiten Wochenschau

So ein Bundesratsamt hat durchaus etwas Magisches. Nicht umsonst achtet man bei der Zusammensetzung der Landesregierung auf die Zauberformel. Sieben mächtige Wesen, die in ihrem Kämmerlein im Bundeshaus gemeinsam geheimnisvolle Kräfte beschwören, um das Land vorwärts zu bringen. Vor allem im VBS passieren immer wieder wundersame Dinge. Ueli Maurer zauberte einst in einem Walliser Stollen 400 Panzer hervor, bei Viola Amherd verschwanden vor zwei Jahren fast 100 Schusswaffen, und die bestellten F-35-Kampfjets sind bereits in Turbulenzen geraten, bevor sie überhaupt abgehoben sind.

Nun verschwindet die Verteidigungsministerin, und ihr Abgang wird nun von einem Wetterphänomen begleitet, das man gemeinhin als «Scheisssturm» kennt. Wie diese Woche aufgrund eines Lecks durchgesickert ist, sind auch der Armee- und der Geheimdienstchef bald weg. Ebenfalls weg sind Millionen von Franken bei der Ruag aufgrund von kriminellen Machenschaften eines ehemaligen Kadermitarbeiters – trotz entsprechender Hinweise, die nicht ernst genommen wurden. Es ist ein kollektives Versagen, dass das Vertrauen ins Verteidigungsdepartement auf einen Nullpunkt sinken lässt.

Es ist noch nicht lange her, dass auch der St.Galler SVP-Nationalrat Michael Götte, Mitglied der Finanzkommission und der sicherheitspolitischen Kommission, nicht müde wurde zu betonen, wie wichtig es sei, im Bundesbudget 2025 bei der Entwicklungshilfe und im Asylwesen zu sparen, um im Gegenzug der Armee mehr Geld geben zu können – was letztlich auch passiert ist. Dass die Armee seit Jahren Zerfallserscheinungen zeigt, die nicht in erster Linie auf Geldmangel, sondern auf eine Planlosigkeit auf sämtlichen Ebenen zurückzuführen sind, interessiert die Mehrheit im Bundeshaus offenbar nicht.

Da macht es wenig Hoffnung, dass sich der Bauern-Ritter nun als Retter in glänzender und harter Rüstung in Position bringt, um das Puff im VBS aufzuräumen. Ein Lobbyist, der eigene Interessen ohne Kompromisse durchdrückt. Mit Ölbert Rösti einer sitzt bereits unter den sieben mächtigen Wesen – und wurde zum Glück vor ein paar Wochen entzaubert. Für die Zauberformel ist es wohl besser, wenn kein weiterer hinzukommt.

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